Rechtsprechung
| BPatG, 08.06.2005 - 32 W (pat) 227/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 32 W (pat) 227/04
Relevante Verbraucherkreise werden "COOL DOWN" daher nicht allein und stets in dem genannten, nicht unterscheidungskräftigen Sinn verstehen (vgl. BGH GRUR 1999, 1089, 1091 - YES; GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; GRUR 2001, 1150 - LOOK). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 32 W (pat) 227/04
Relevante Verbraucherkreise werden "COOL DOWN" daher nicht allein und stets in dem genannten, nicht unterscheidungskräftigen Sinn verstehen (vgl. BGH GRUR 1999, 1089, 1091 - YES; GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; GRUR 2001, 1150 - LOOK). - BGH, 07.06.2001 - I ZB 20/99
LOOK; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 32 W (pat) 227/04
Relevante Verbraucherkreise werden "COOL DOWN" daher nicht allein und stets in dem genannten, nicht unterscheidungskräftigen Sinn verstehen (vgl. BGH GRUR 1999, 1089, 1091 - YES; GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; GRUR 2001, 1150 - LOOK). - BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 32 W (pat) 227/04
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG schließt nämlich nur solche Marken von der Eintragung aus, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die auf dem Markt u.a. zur Bezeichnung der Beschaffenheit, des Wertes oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Ware dienen können (st.Rspr.; vgl. z.B. BGH GRUR 2000, 882, 883 - BÜCHER FÜR EINE BESSERE WELT, m.w.Nachw.).